Rechtsprechung
| LAG Sachsen, 30.07.1996 - 5 Sa 308/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierung in die richtige Vergütungsgruppe des Bundesangestelltentarifvertrags; Eingruppierung einer Diplomlehrerin für intellektuell Geschädigte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Chemnitz, 14.12.1995 - 15 Ca 8403/95
- LAG Sachsen, 30.07.1996 - 5 Sa 308/96
- BAG, 27.05.1998 - 10 AZR 569/96
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 20.04.1994 - 4 AZR 312/93
Eingruppierung einer Lehrerin nach dem BAT-O
Auszug aus LAG Sachsen, 30.07.1996 - 5 Sa 308/96
Die TdL-Richtlinien ihrerseits besitzen nicht etwa Rechtsnormcharakter, denn sie sind von den Tarifvertragsparteien nicht ausgehandelt und vereinbart, sondern stellen lediglich einseitig erlassene Empfehlungen einer Tarifvertragspartei an ihre Mitglieder dar (BAG vom 24.11.1993, 4 AZR 16/93; BAG vom 20.04.1994, 4 AZR 312/93). - BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 16/93
Tarifvertrag - Eingruppierung angestellter Lehrer - Verweis auf Beamtenregelungen …
Auszug aus LAG Sachsen, 30.07.1996 - 5 Sa 308/96
Die TdL-Richtlinien ihrerseits besitzen nicht etwa Rechtsnormcharakter, denn sie sind von den Tarifvertragsparteien nicht ausgehandelt und vereinbart, sondern stellen lediglich einseitig erlassene Empfehlungen einer Tarifvertragspartei an ihre Mitglieder dar (BAG vom 24.11.1993, 4 AZR 16/93; BAG vom 20.04.1994, 4 AZR 312/93).
- BAG, 27.05.1998 - 10 AZR 569/96 Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 30. Juli 1996 - 5 Sa 308/96 - aufgehoben.